Gegendarstellung zum Artikel der WAZ vom 13.Mai 2010 "Alles bleibt, wie`s ist"

PDF | Drucken | E-Mail

Zu dem WAZ-Bericht auf Seite 1 des Lokalteils der Ausgabe Nr. 111 vom 13.05.2010 mit dem Titel „Alles bleibt, wie’s ist“ nimmt der stellvertretende Bürgermeister Hans-Joachim Kalb wie folgt Stellung:

"Unter dem Titel „Alles bleibt, wie’s ist“ erweckt die WAZ den Eindruck, dass die CDU keinen Erörterungs- und Entscheidungsbedarf hinsichtlich der Frage der beiderseitigen Öffnung der Postallee und Friedrich-Ebert-Straße mehr sieht. Dies entspricht weder dem Verlauf noch dem Inhalt der Verhandlungen im Innenstadtausschuss.

Im Januar 2010 hatte die CDU-Fraktion einen Antrag zur Überprüfung dieser Frage eingebracht und bereits detaillierte Einzelfragen benannt, um eine fachlich fundierte Diskussion dieses komplexen Themas im Ausschuss führen zu können. In der Januarsitzung des Innenstadtausschusses wurde vereinbart, dass die aufgeworfenen Fragen der Optimierungsmöglichkeiten innerstädtischer Verkehrsführung im Rahmen eines Gesamtkonzepts unter Hinzuziehung eines Verkehrsplanungsbüros überprüft werden sollten. Hieran hat sich nichts geändert. Eine sachlich und fachlich richtige Entscheidung über die beiderseitige Öffnung dieses Verkehrsraumes ist nur auf der Grundlage umfassender Tatsachenfeststellungen und der Abwägung aller Vor- und Nachteile möglich. Die Entscheidung dieser komplexen Frage kann also erst am Ende und nicht bereits am Anfang des notwendigen Abwägungsprozesses stehen.